Teil 11 unserer Serie „Mia zieht um“: Die Übergabe der alten Wohnung rückt näher. Im Mietvertrag steht, dass Mia und Jonas die Schönheitsreparaturen übernehmen. Mias erster Gedanke: alles streichen. Dann findet Jonas die Fotos vom Einzug – und die Wände waren damals schon abgewohnt.
Was der Bundesgerichtshof entschieden hat
Mit Urteil vom 18. März 2015 (VIII ZR 185/14) hat der Bundesgerichtshof seine frühere Rechtsprechung aufgegeben: Eine Formularklausel, die dem Mieter einer unrenoviert übergebenen Wohnung die Schönheitsreparaturen ohne angemessenen Ausgleich auferlegt, ist unwirksam. Der Mieter soll nicht die Gebrauchsspuren seines Vormieters beseitigen müssen. Im entschiedenen Fall reichte ein Nachlass von einer halben Monatsmiete nicht als Ausgleich.
Unrenoviert – und wer das beweisen muss
Entscheidend ist, ob die Räume beim Einzug den Gesamteindruck einer renovierten Wohnung vermittelt haben. Beweisen muss das der Mieter. Deshalb sind Fotos und ein Übergabeprotokoll vom Einzug so wertvoll.
So gehst du vor
- Lies die Klausel zu Schönheitsreparaturen in deinem Vertrag.
- Such Fotos und Protokoll vom Einzug heraus.
- Bist du unsicher, lass den Vertrag prüfen, zum Beispiel beim örtlichen Mieterverein.
Auch eine unwirksame Klausel heißt nicht, dass du die Wohnung in jedem Zustand zurückgeben darfst: Ungewöhnliche Farben oder echte Schäden sind ein eigenes Thema.
Im nächsten Teil sind sie endlich da: Mias Kartons stehen im Flur.
Hinweis: Dieser Beitrag gibt einen allgemeinen Überblick. Keine Rechtsberatung im Einzelfall.
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Hinweis: Das Video in diesem Beitrag wurde mit Unterstützung von KI erstellt.